"Politiker, dass sind doch alles Kriminelle", kann man bei jedem Stammtisch-Gespräch mindestens ein Mal hören! Doch im Moment scheint diese Stammtischphrase der kriminellen Politiker sich immer öfter zu bewahrheiten. Es vergeht kaum ein Tag ohne einen neuen Bericht über einen Politiker der gegen das Gesetz verstoßen hat. Von Bagatelldelikten bis zur Schwerkriminalität lassen sich sämtliche Vergehen des Strafgesetzbuches unter den "nächtlichen Aktivitäten" der Politiker finden.
Ebenso unterschiedlich wie die Schwere der einzelnen Vergehen sind auch die Positionen der Politiker. Vom kleinsten regionalen Politiker bis zum Bundestag scheint sich das kriminelle Potenzial unserer politischen Vertreter zu erstrecken.
So wurde der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Wittke vor kurzem mit 109 Stundenkilometern in einer geschlossenen Ortschaft geblitzt. Während dieses Verkehrsdelikt eines Verkehrministers noch für ein Schmunzeln oder ein Kopfschütteln sorgt, schockieren andere Straftaten weitaus mehr und lassen uns an unseren Volksvertretern zweifeln.
Der baden-württembergische CDU-Politiker Andreas Zwickl verdiente sich gleich etwas mit dem Handeln von Heroin hinzu.
Doch wenn sich die aktuellen Vorwürfe gegen den SPD-Politker und Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss bestätigen sollten, wäre der Glaube an die deutschen Volksvertreter wohl endgültig schwer beschädigt. Aktuell ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Jörg Tauss wegen des Verdachts der Kinderpornografie. Der Anfangsverdacht, dass Tauss kinderpornografisches Material besitzt war zumindest so groß, dass der Immunitätsausschuss eine Durchsuchung von Tauss Privatwohnung genehmigte. Jörg Tauss, der seit 1971 Mitglied der SPD ist und seit 1994 forschungs- und bildungspolitischer Sprecher der SPD im Bundestag ist, stritt alle Vorwürfe ab.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,grossbild-1455422-611646,00.html [AP]
Zur Stunde wurde von der Staatsanwaltschaft bekannt gegeben, dass kinderpornografisches Material bei der Durchsuchung der Privat- und Büroräume gefunden wurde. Tauss erklärte jedoch, dass er dieses Material in seiner Rolle als Mediensprecher der SPD im Bundestag benötigte, um sich intensiver mit der Problematik der Kinderpornografie auseinandersetzen zu können.
Die Staatsanwaltschaft muss nun die Herkunft des kinderpornografischen Materials, ebenso wie die Glaubwürdigkeit von Tauss Aussagen prüfen.
Besondere Brisanz erhält dieser Fall zusatzlich durch die Tatsache, dass Tauss Mitglied ist des Vorstandes der Deutschen Unesco-Kommission, die sich besonders für die Menschenrechte einsetzen.
Trotz der Unschuldsvermutung bis zum Schuldbeweis wirft dieser Fall schon jetzt viele Zweifel an der Glaubwürdigkeit und Rechtschaffenheit der deutschen Politiker auf.
