Politik Crashkurs

Heute gibt es mal einen Crashkurs in Politikwissenschaft!

Also grundlegend werden die politischen Gewalten in Legislatve, Exekutive und Judikative eingeteilt.
In den USA wären das Beispielsweise der Präsident als Exekutive, der Kongress (Senat und Repräsentantenhaus) als Legislative und der Supreme Court als Judikative!

Einfach gesagt ist der Kongress für die Gesetzgebung verantwortlich, während der Präsident die Gesetze durchsetzt und der Supreme Court ähm äh was macht eigentlich der Supreme Court?

(Hier eine kurze Abbildung)




Naja, wie ich gleich an einem Beispiel zeige, ist der Supreme Court für die Überprüfung der Gesetze auf Verfassungskonformität verantwortlich!

Das heißt er muss sich mit fundamentalen Verassungsfragen beschäftigen und nimmt damit eine wichtige Rolle der Kontrolle ein!

Wie erwähnt gibt es einen aktuellen Fall in dem die besondere Bedeutung dieser Institution deutlich wird. Eine Kommission der Regierung die für Kontrolle der Medien verantwortlich ist hat den Nipplegate Skandal an den Supreme Court übergeben!

Nur zur Erinnerung ... Nipplegate war die massenhafte Unschuldnahme der Amerikaner durch die ENtblößung des Nippels von Janet Jackson beim Superbowl Finale!

Daraufhin wurde der übertragende Sender zu einer Geldstrafe verdonnert, die nach einem elendig langen Rechtsstreit zurückgenommen wurde.
Nun hat die Federal Communications Commission (als Teil der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika) den Supreme Court angerufen damit (diese Verfassungssichernde Institution) mit diesem Fall beschäftigen kann und die Strafe eventuell wieder in Kraft setzt!

Ich hoffe dass der Supreme Court die unnötigen Diskussionen über Menschenrechte, Sozialgesetzgebung und anderen Mist zurückstellen kann um diesen Nipplegate Skandal endlich ein Ende zu machen und damit die Sicherheit und Stabilität der USA zu sichern!